Neuer Name für den alten Kindergarten bzw. für das neue Gemeindehaus
Auszug aus der Gemeinderatssitzung Oberbergkirchen vom 06.06.2024
Bauanträge
Die Sitzung begann mit der Behandlung von drei eingegangenen Bauanträgen.
Dem Antrag auf Abbruch eines bestehenden Nebengebäudes sowie Neuerrichtung eines Nebengebäudes zur Unterstellung von landwirtschaftlichen Geräten in Thal 1 und 2 erteilte der Gemeinderat seine Zustimmung.
Ebenfalls stimmte das Gremium für den Tekturantrag zur Errichtung eines Nebengebäudes mit Hackschnitzelheizung, Bunker, Doppelgarage, Abstell und Lager sowie dem Teilabbruch des bestehenden Gebäudes in Irlham 5. Das Vorhaben befindet sich im Bereich der Außenbereichssatzung Irlham.
Weiterhin wurde dem Vorhaben für die Errichtung einer Terrassenüberdachung in Am Hang 1 das gemeindliche Einvernehmen erteilt sowie auch der Befreiung hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenzen, auch im Bereich der Anbauverbotszone, zugestimmt.
Aufstellung einer Außenbereichssatzung für den Ortsteil Erlham; Aufstellungsbeschluss
Seitens des Gemeinderates wurde die Aufstellung einer Außenbereichssatzung für den Ortsteil Erlham beschlossen. Ferner trägt die Satzung die Bezeichnung „Außenbereichssatzung Erlham“. Der genaue Umgriff ist aus dem nachfolgenden Lageplan zu entnehmen:
Sobald die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung aufgezeigt werden können, wird die Gemeinde Ziele und Zwecke der Planung öffentlich darlegen und Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung geben. Nach Erstellung des Planentwurfs wird der Entwurf, zusammen mit der Begründung, öffentlich ausgelegt. Hierauf wird durch Bekanntmachung hingewiesen.
Antrag von Manuela Brenninger zur weiteren Vorgehensweise hinsichtlich der Gestaltung des alten Kindergartens in der Schloßgartenstraße
Zur Sitzung ging ein Antrag zur weiteren Vorgehensweise hinsichtlich der Gestaltung des alten Kindergartens in der Schloßgartenstraße ein. Das Gebäude wird zurzeit hauptsächlich durch den Senioren- und Jugendtreff genutzt. Die Anregungen im Antrag beziehen sich auf den Abbau des ehemaligen Krippenspielgerätes im Garten, der Errichtung eines gepflasterten Weges zum problemlosen Erreichen der neuen Eingangstüre zum Seniorenraum, der Anschaffung von Biertischgarnituren mit Rückenlehne für den Seniorentreff sowie auf die Vergabe eines neuen Namens für das Gebäude. Bürgermeister Hausperger erläuterte, weshalb die geplanten Arbeiten im Außenbereich noch nicht erfolgt sind. Zum einen spielt die aktuell schlechte Personallage sowohl am Bauhof, als auch in der Verwaltung eine große Rolle. Die Arbeiten im Außenbereich sollten durch den Bauhof in Eigenleistung erbracht werden. Die finanzielle Lage der Gemeinde lässt momentan eine Fremdvergabe auch nicht zu. Hinzu kommt, dass auf dem Grundstück im nächsten Jahr noch Leitungsarbeiten für die Fernwärmeanlage ausgeführt werden müssen. Es wurde vorgeschlagen, das Grundstück soweit herzurichten, dass die Verkehrssicherungspflicht erfüllt ist. Der Anschaffung einer Biertischgarnitur mit Rückenlehne für den Seniorenkreis wurde zugestimmt. Frau Brenninger, Seniorenbeauftragte des Gemeinderates, wird eine Umfrage für die Bevölkerung zur Namensfindung des Gebäudes erstellen. Der Gemeinderat möchte hierzu vor einer der nächsten Sitzungen eine Ortsbesichtigung durchführen.
Neubau eines Kinderhortes in Oberbergkirchen, Ziegelberg 4; Details der Ausführungsplanung
Bezüglich des Bauprojektes Neubau Kinderhort hatte der Gemeinderat nochmals über die Details der Ausführungsplanung, speziell der Auswahl der Fenster, zu entscheiden. Seitens des Architekten, Herrn Namberger, gab es zum Beschluss der letzten Sitzung Einwände. Der Beschluss der Gemeinderatssitzung im Mai, die Ausschreibung der Fenster in der Variante Kunststofffenster mit außen Lärche-Holzdekor und innen weiß vorzunehmen, wurde bestätigt.
